NetzDG-Entwurf basiert auf Bewertungen von Rechtslaien

von Prof. Dr. Marc Liesching

Zu meiner Anfrage an des Bundesjustizministerium vom 26.4.2017 zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist heute die Antwort hier eingegangen. Eine zentrale Frage war hierbei der Monitoring-Bericht von jugendschutz.net, der als einzige Erkenntnisgrundlage für die Notwendigkeit eines NetzDG vom BMJV angeführt wird. In dem Monitoring-Bericht sollten Mängel der Netzwerkbetreiber Facebook, Youtube und Twitter aufgezeigt werden, indem „eindeutige“ strafbare Inhalte als Nutzerbeschwerden übermittelt wurden. Dann wurde abgewartet und geguckt, ob der Betreiber daraufhin die angezeigten Inhalte löscht.

LINK

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s